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öhm… verpasst! Keine Anklage wegen Völkermord, aber immerhin kurze internationale Aufmerksamkeit…
Beitrag auf Spiegel Online

Und hier noch der Link zur Doku: Stream (Veoh)

Und hier aktuelle News: UNAMID (Truppenstärke mittlerweile ca. 12′000 Soldaten)

Voilà, jetzt ist es soweit. Micheline wollen wir auch?

Da ich den geplanten Beitrag über Georgien eh niemals schreiben werde, jetzt doch noch ein kleiner Kommentar, resp. meine Linksammlung zum Thema.

Schon kommen die Brüller von wegen Völkerrecht etc. Ich bin natürlich nicht vollstänig informiert, kenne aber das Selbstbestimmungsrecht der Völker (Artikel 1, Absatz 2). Das sowohl die Osseten wie auch die Abchasen ein eigenes Volk mit einer langen Geschichte darstellen scheint unumstritten. Nebenbei exisitert die territoriale Integrität (Artikel 2, Absatz 4) welche jedem Land zugesichert wird. Es ist Aufgabe der UNO das Selbstbestimmungsrecht zu garantieren. Verweigert also ein “Veto-Land” die Unabhängigkeit greift die territoriale Integrität. Man merkt, das Völkerrecht wird populistisch missbraucht, was für mich unsagbar traurig ist.  Nichtsdestotrotz ist die Lage sehr komplex, die Anerkennungserklärung Russlands passt irgendwie nicht in mein bisheriges Bild dieser Region.

Einerseits kann der Westen argumentieren, dass durch die erfolgten Vertreibungen (dazu kommt noch das Austellen von russischen Pässen) jegliche Volksabstimmungen ihre Glaubwürdigkeit verlieren, da noch viele Flüchtlinge ausserhalb ihrer Heimat leben. Anderseits sind da die Tschetschenienkriege. Was tut Russland wenn dieser Konflikt wieder erwacht? Der Tschtschenischen Republik die Unabhängigkeit gewähren? Wenn die Nordosseten unabhängig werden wollen, resp. sich diese dem “nun Unabhängigen” Südossetien anschliessen wollten?(Scheint zur Zeit nicht realistisch, schonklar)

Zwei Gründe also, die eigentlich gegen die Anerkennung der Unabhängigkeit sprechen würden.
Obwohl ich einen Geopolitischen Diskurs eigentlich vermeiden wollte kommt man, betrachtet man die Medienmitteilungen auf globaler Ebene in der letzter Woche,  anscheinend nicht drum rum. Deshalb kurz und stichwortartig einige Fakten.

- Die Kaukasusregion bzw. Georgien ist geopolitisch ganz sicher interessant. Grenzt es doch im Südwesten an die Türkei (das östlichste NATO Land), und liegt, etwas grösser betrachtet, nahe an den Konfliktregionen im Nahen Osten dran (Also Syrien, der Irak, Iran).

- Auch geoökonomisch spielt Georgien eine grosse Rolle. Hat es doch mit der Alternativpipeline Baku-Tiflis-Ceyhan Russland keine Freude bereitet.

- Georgien hatte Russland zugesichert (nach der Rosenrevolution? Quelle verloren) das es das einzige Land sei welche militärische Stützpunkte in Georgien betreiben dürfe. Seit dem Irakkrieg sind dort nun jedoch auch die USA präsent.

- Die Machthaber, Putin schrieb anscheinend während seines Studiums eine Arbeit über Georgien. Es muss also eine langfristige Strategie sein, denn jede Intervention Russlands in Georgien zielte auf die Destabilisierung. Saakaschwili wiederum studiere unter anderem in den USA, und spricht im Fernsehen vor EU Flagge. Auch er wollte Südossetien destabilisieren statt friedliche Lösungen zu suchen, was das repressive Vorgehen gegen den Markt von Ergneti an der Transkaukasichen Fernstrasse beweist.  Die militärische Besetzung Zchinwallis in diesem Jahr, scheint jedoch unerklärbar. Vielleicht einer dieser Typen die Sexinserate der Ex-Freundin publizieren?

- Als Russland anfangs August in Georgien intervenierte nutze es die selben rhetorischen Ausdrücke wie sie seinerzeit die Amerikaner im Irak verwendeten. (Menschen befreien, Schützen, blub bla etc.)

Ich habe Jahrgang 1986, den kalte Krieg kenne ich nur aus den Schulbüchern, kann es aber nicht verstehen das die Politiker und Beobachter diesen nun wieder heraufbeschwören. Sind die Typen an der Macht einfach zu alt? Wieso suchen die Machhaber diesen Konflikt (Stichwort Raketenabwehrschild)?

… ganz langsam angehen. Im Wald der europäischen anti- und proamerikanischen Texte, Kommentare, Filme und Videos ist es unendlich schwierig ein differenzierte Ansicht über dieses Land aufzubauen.

Das sich die USA verpflichtet fühlt die Demokratie in die Welt zu tragen stört. Insbesondere weil mit dem scheinbar wichtigsten Mann der Welt, die USA keinen besonders demokratiefreundlichen Eindruck bei mir hinterlassen. Das der Eindruck täuscht sollte bekannt sein, viele Staaten der USA kennen, ganz im Gegensatz zu den Ländern der EU, das Initiativ- und Referendumsrecht.  Welche das sind wollte ich heute herausgoogeln.

Dabei bin ich über eine Seite gestolpert, welche ich euch nicht vorenthalten darf: USA Erklärt! Kaum ein Beitrag, der nicht hilft die geschlossen Augen wieder ein bisschen zu öffnen, unbedingt lesen!

Vollständigkeitshalber hier die 24 Staaten, welche auf der Basis der direkten Demokratie funktionieren: Arizona, Arkansas, Colorado, Idaho, Maine, Maryland, Massachusetts, Michigan, Missouri, Montana, Nebraska, Nevada, New Mexico, North Dakota, Ohio, Oklahoma, Oregon, South Dakota, Utah, Washington, und  Wyoming. Man darf die populistischen Attacken gegen Texas also weiterführen